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Was alles schutzwürdig ist

      Sie möchten wissen, was alles schutzwürdig ist?
Patent
Es schützt nach amtlicher Prüfung und anschließender Erteilung technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse und Herstellungsverfahren. Als Patent nicht schutzfähig sind Design, Software und Spielregeln. Der Schutzgegenstand muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.
  • Laufzeit max. 20 Jahre ab dem Tag der Anmeldung.
  • Anmeldung bei DPMA und EPA möglich.

Gebrauchsmuster
Es schützt technische Erfindungen (elektronische Schaltungen, Maschinen, chemische Erzeugnisse), nicht jedoch Design, Software, Spielregeln und Verfahren. Die Anforderungen an die Erfindungshöhe sind geringer als beim Patent. Die Eintragung erfolgt ohne Prüfung. Es kann also zum Konfliktfall kommen, wenn Ähnliches bzw. Gleiches bereits angemeldet ist.
  • Laufzeit 3 Jahre Verlängerung auf max. 10 Jahre.
  • Anmeldung bei DPMA und EPA möglich.

Marke
Die alte Bezeichnung ist Warenzeichen. Sie schützt Wort- und Bildzeichen, wie z.B. Firmenlogos und Schriftzüge.
  • Laufzeit 10 Jahre, beliebig oft verlängerbar.
  • Anmeldung bei DPMA

Geschmacksmuster
Es schützt die ästhetische Gestaltung beliebiger Produkte. Es werden am Anmeldetag nur neue und eigentümliche Designs akzeptiert, die sich von der durchschnittlichen Leistung eines Designers abheben.
  • Laufzeit 5 Jahre, verlängerbar auf max. 20 Jahre.
  • Registrierung beim DMPA.

Halbleiterschutz
Dieser Schutz erstreckt sich auf die Oberflächengestaltung von integrierten Schaltungen, dem sog. Masken-Layout.
  • Laufzeit max. 10 Jahre
  • Anmeldung erfolgt beim DMPA

Sortenschutzrecht
Dieses Recht schützt neue Pflanzensorten und deren namentliche Bezeichnung.
  • Laufzeit 25 Jahre
  • Anmeldung bei Bundessortenamt in Hannover

Urheberrechtsschutz
Das UrhG ist neben dem Patent das wichtigste Gesetz für den Schutz von geistigem Eigentum. Traditionell betrifft es vor allem Literaten und Künstler. Es dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Im Unterschied zum Patent schützt es nicht die Idee zu einer technischen Problemlösung, sondern nur deren konkrete Ausgestaltung. Angesichts der langen Laufzeit ist die Klassifizierung von reinen Computerprogrammen im Sinne des UrhG als Sprachwerke in der konkreten Form des Quellcodes angesichts der tatsächlichen ökonomischen Nutzungsdauer umstritten.
  • Laufzeit bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.
  • Anmeldung nicht notwendig, da Schutz automatisch.


Aktuelle Links zu Recht & Gesetz

      Eine Anwaltskanzlei hat eine Vielzahl von Gesetzestexten und Vertragsvorlagen frei zum Download bereitgestellt. Pflicht für alle, die mit Multimedia und Internet ihren Unterhalt bestreiten.
      www.vertragstexte.de

      Die Sieben Goldenen Domain-Regeln
    Sie möchten einen Domain-Namen registrieren? Halt! Da draußen ist ein (juristisches) Schlachtfeld! Bei juristischen Konflikten in Zusammenhang mit Domains sind Streitwerte um € 50.000 keine Seltenheit. Selbst eine einfache wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch einen Anwalt kann schnell mit über € 500 zu Buche schlagen. Beachten Sie deshalb die Sieben Goldenen Domain-Regeln des Online-Ratgeber domain-recht.de.
      http://www.domain-recht.de
      Wer aktuelle Urteile zu "Computer und Internet" sucht, einen Anwalt in seiner Nähe aus einer Anwaltsdatenbank benötigt und schnell bestimmte Musterverträge braucht, der ist hier gut aufgehoben.
      www.anwalt-suchservice.de/
        http://www.anwalt-suchservice.de/rechtsprech...

      Hier kann man aktuelle Informationen zum Thema "Urheberabgaben auch für PCs gefordert", finden. Diese Forderung ist, rechtlich gesehen laut Rechtsanwalt Herrn Dr. König, mehr als fragwürdig.
      www.drkoenig.de/

      Sie möchten eine Wort/Bild-Marke anmelden und brauchen Hilfe? Suchen Sie doch effizient auf den Seiten des Deutschen Patentamts München, ob Ihr Markenname noch frei ist.
      www.dpma.de/suche/wdsuche/suchen.html
Deutsche Verwertungsgesellschaften

      Wem der alleinige Schutz seiner "Werke" durch das UrhG nicht ausreicht, der kann sich durch eine sog. Verwertungsgesellschaft vertreten lassen. Es werden dabei hauptsächlich folgende Medienarten berücksichtigt:

       Musik   Text   Bild   Film


Musik
    GEMA
    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, nimmt überwiegend Rechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern wahr.
    Urhebererlöse (2000): ca. 786 Mio. Euro
    GVL
    Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten, nimmt sowohl Rechte von Musikern und Interpreten, als auch Rechte von Tonträgerherstellern wahr.
Text
    VG Wort
    Die Verwertungsgesellschaft Wort, nimmt die Rechte von Autoren, Journalisten, Wissenschaftlern und Verlegern wahr.
    Urhebererlöse (2000): ca. 62 Mio. Euro
Bild
    VG Bild-Kunst
    Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst vertritt die Rechte von Künstlern, Fotografen und Filmurhebern.
    Urhebererlöse (2000): ca. 22 Mio. Euro
Film
    VFF
    Die Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten schützt deren Rechte, z.B. auch Eigenproduktionen des Fernsehens.
    GWFF
    Ist die Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten, deutscher und internationaler Auftragsproduktionen.
    VGF
    Die Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken, kümmert sich um Rechte freier deutscher und internationaler Produktionen.
    GÜFA
    Die Gesellschaft zur Übernahme und Wahrung von Filmaufführungsrechten betreut ausschließlich den Bereich der Erotik- und Pornofilme.

    Gesamt-Urhebererlöse (2000): ca. 33 Mio. Euro
Links rund um Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

Last Updated: 28.11.2009 - Poly4Media: WebAdmin - © by Poly4Media® 2000-2009